26.06.2020 | Corona-Konjunkturpaket: Digitalisierungsschub soll nachhaltig andauern

 

Eine beträchtliche Summe: Die Bundesregierung will die deutsche Wirtschaft während der Corona-Pandemie mit insgesamt 130 Mrd. EUR unterstützen. Auf diese Summe haben sich die Koalitionspartner Anfang Juni geeinigt – und ein sogenanntes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beschlossen. Zum Vergleich: Noch im Dezember vergangenen Jahres wurde der gesamte deutsche Bundeshaushalt auf 362 Mrd. EUR beziffert.

Angesichts der COVID-19-Krise ist die Situation nun jedoch eine andere. Wirtschaft und Kommunen sind dringend auf staatliche Unterstützung angewiesen, sollen sie in den kommenden Monaten nicht noch mehr unter den Auswirkungen der Pandemie leiden. Hier setzt das Konjunkturpaket der Bundesregierung an: Neben steuerlichen Erleichterungen zur Stärkung der Binnennachfrage sieht das Programm beispielsweise auch Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Betriebe vor, die einen Corona-bedingten Umsatzausfall verzeichnen.

 

Investitionen in die Zukunft

 

Um jedoch nicht nur reaktiv auf den aktuellen Wirtschaftseinbruch zu reagieren, sondern langfristig dafür zu sorgen, künftig besser für derartige Pandemien gewappnet zu sein, richten die Koalitionspartner in der Krise auch den Blick nach vorn. Die Rede ist von einem 50 Mrd. EUR schweren Zukunftspaket, das in das Konjunkturprogramm integriert ist. Konkret sieht dieses vor, von nun an vermehrt in nachhaltige Technologien und den Schutz des Klimas investieren zu wollen.

 

Entsprechend hat sich die Bundesregierung beispielsweise auch nicht nur dazu entschlossen, am bestehenden Smart-City-Programm festzuhalten. Die Maßnahme sieht bislang vor, über einen Zeitraum von zehn Jahren in vier Staffeln rund 50 „Modellprojekte Smart Cities“ mit insgesamt rund 750 Mio. EUR zu fördern. Vielmehr soll das Förderungsvolumen nun um weitere 500 Mio. EUR aufgestockt – und den Kommunen so unter die Arme gegriffen werden.

 

 

Daneben ist geplant, unter anderem auch das Fördersystem für den Glasfaser-Breitbandausbau zu entbürokratisieren und weiterzuentwickeln. Auch die Digitalisierung der Verwaltung in den Kommunen soll zudem vorangetrieben werden. Die Corona-Pandemie hat eindrücklich gezeigt, wie rückwärtsgewandt die Abläufe in vielen Kommunen noch immer sind; nur die wenigsten Stadtverwaltungen waren auf Home-Office und eine vollständig digitale Organisation vorbereitet. Wollen die Kommunen in Zukunft besser auf derartige Ausnahmesituationen vorbereitet sind, muss sich hier dringend etwas ändern. Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung ist dabei zumindest ein erster Schritt. 

Weitere Informationen

Für weitere Informationen und ein erstes Beratungsgespräch kontaktieren Sie Jürgen Germies, Partner bei Haselhorst Associates und verantwortlich für den Bereich Smart City.

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